insPIRAT: Wahlverfahren Teil VI: Liquid Feedback

Freitag, 7. Dezember 2012

Wahlverfahren Teil VI: Liquid Feedback

Aufgrund meiner Artikel über die Wahlverfahren und meiner Antragsformulierung für ein "Piratenbegehren" habe ich einiges an Feedback bekommen.

Daher habe ich mich entschlossen den Vergleich der Wahlverfahren nochmals umfänglich zu machen - ausschliesslich aus dem Blickwinkel der Zugangsvoraussetzungen (Access) zur jeweiligen Urwahl.

LQFB in der jetzigen Form erzwingt permanente Teilnahme.

Warum sind die endgültigen Abstimmungen eigentlich nicht zyklisch zu fixen Terminen - monatlich, zweimonatlich oder gar vierteljährlich, um die Beteiligung zu erhöhen? Das würde kurzfristigen (da wichtigen) Abstimmungen nicht im Wege stehen.

Diese permanente Teilnahme ist natürlich ein zeitlicher Ausschlussfaktor, der nur mit Delegation einigermassen ausgehebelt werden kann. Dies betrifft auch und besonders das Fachwissen - ohne Delegation gäbe es einen zwingenden Ausschluss. Dabei spielt eigentlich weniger eine Rolle, wer die Delegation wie nutzt - nicht einmal ob die Delegation wirklich sinnvoll genutzt wird. Die Möglichkeit zur Partizipation ist wichtiger, als die tatsächliche Beteiligung. Die verschiedenen Arten an Delegation lassen zudem erahnen, dass Delegationen selbt optimiert werden können (zB. zyklischer Verfall).

Theoretisch ist in LQFB mit Delegation die volle Basis stimmberechtigt und fähig - auch wenn dies faktisch unwahrscheinlich ist. Ohne Delegation ist dies jedoch ausgeschlossen.

Die technischen Hürden sind sicherlich minimal - die verschiedenen Ablehnungsgründe von LQFB leider nicht. Die insgesamten Umstände der Ablehnung lassen LQFB und somit leider auch die sMV zumindest nicht auf den ersten Plätzen bzgl. Basisdemokratie / Access auftauchen.

Der bedeutendste Knackpunkt ist die Geheime Wahl, die zwar möglich ist - aber nur zu Lasten der Nachvollziehbarkeit. Damit ist LQFB für Geheime Wahlen eigentlich ausgeschlossen, wenn wir keinen unsicheren Wahlcomputer wollen. Und genau daher kommt die Argumentation für Klarnamen, die Geheime Wahl ausschliesst und aus jedem Teilnehmer einen transparenten Politiker bzgl. seinem Abstimmverhalten macht.

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